Im Auftrag beschäftigt II oder basar ecclesiae

Uwe Ludwig

Die Mehrzahl der Pfarrerinnen und Pfarrer im Wartestand erhält einen Beschäftigungsauftrag im Umfang von 75%. Ein Beschäftigungsauftrag soll - wie es immer wieder seitens der Landeskirche betont wird - eine "Chance" sein, "wieder hineinzukommen".

Schon das Vokabular muß nachdenklich machen:

 

Die "Chance"

Es ist zu bedenken, daß eine so gewährte "Chance" immer das Verhältnis zwischen einem vermeintlich stärkeren Großmütigen und einem schwächeren Bußfertigen voraussetzt, bzw. zwischen einem, der sich auf jeden Fall im Recht weiß und einem, dem man sein Recht abspricht. Die "Chance" ist wohl eher als Bewährungszeit zu begreifen. Dazu paßt es auch, daß man in der Regel einem Superintendenten zugewiesen wird - einem Bewährungshelfer. Er wird wohl auch am Ende des Beschäfigungsauftrages, der für eine bestimmte Dauer vorgesehen ist (ohne Gewähr, weil vom LKA jederzeit wiederrufbar), eine 

dienstliche Beurteilung abgeben.

"wieder hineinkommen"

Wer von "wieder hineinkommen" spricht, der weiß, daß jemand "draußen" steht. Oder muß man hier nicht der Wahrheit halber sagen: der weiß, daß er "draußen" jemand hat stehen lassen? Pfarrerinnen und Pfarrer, die z.B. nach einem Abberufungsverfahren ihre Pfarrstelle verloren haben, werden nicht mehr zu Pfarrkonventen eingeladen, bekommen nicht mehr das Kirchliche Amtsblatt usw. Bei einem erteilten Beschäftigungsauftrag setzt sich diese Vorgehensweise durch kontrolliertes "wieder hineinholen" fort. Wer einen Beschäftigungsauftrag erhält, hat kein Stimmrecht im Presbyterium, ist kein stimmberechtigtes Mitglied der Kreissynode und kann folglich auch in keine kirchlichen Ämter oder Gremien hineingewählt werden (z.B. Landessynode). De facto hat sich damit auch die Zwei-Klassen-Pfarrschaft durchgesetzt.

75%

Die generelle Erteilung von eingeschränkten Beschäftigungsaufträgen im Umfang von 75% eines uneingeschränkten Dienstes stellt eine Abwertung pfarramtlicher Tätigkeit dar. Welche Zeit wird hier von dem "Arbeitnehmer Pfarrer" in Anspuch genommen? Die Landeskirche weigert sich, hierüber Angaben zu machen ("das wird sich schon irgendwie regeln"). Aber der "Arbeitnehmer Pfarrer", der seine Einkommensverluste ausgleichen muß, ist gezwungen dazuzuverdienen. Er muß wissen, wann er für seine Nebentätigkeit regelmäßig Zeit aufwenden kann. Auch der zukünftige Arbeitgeber der Nebentätigkeit wird wissen wollen, wann die Pfarrerin/der Pfarrer ihm zur Verfügung steht.

Die Landeskirche könnte andernfalls ja durchaus einen "75%igen Pfarrer", der der Ansicht ist, daß seine Tages-/Wochen-/Monatsarbeitszeit erfüllt ist, und er in diesem Glauben seiner Nebentätigkeit nachgeht, aber in der Gemeinde noch Amtshandlugen und ähnliches zu versehen sind, einer disziplinarischen Maßnahme unterziehen, mit der Begründung, der "75%ige Pfarrer" habe unerlaubt die Gemeinde verlassen und seine Amtspflichten verletzt.

Es legt sich der Verdacht nahe, daß im Zuge der "Sparmaßnahmen" vom Pfarrer 100% Arbeitskraft zum um 25% reduzierten Preis abverlangt wird. Daß hier demnächst noch weiter runtergehandelt werden wird, ist anzunehmen - basar ecclessiae. Es fragt sich nur, bei welchem Prozentsatz die Pfarrerin/der Pfarrer selbst den Schnitt vollziehen muß, um für einen "angemessenen Lebensunterhalt" (§ 45 Abs. 1 PfDG) außerhalb der Kirche zu sorgen.

Während die Kirche sich immer weiter aus ihrer Fürsorgepflicht herausstiehlt, wird sie natürlich nicht müde, immer wieder zu betonen, daß die Pfarrerin/der Pfarrer in einem Treueverhältnis "besonderer Art" steht, damit niemand auf die Idee kommt, einen Tarifvertrag zu avisieren oder gar das Streikrecht einzuführen gedenkt. Man stelle sich einmal vor, Pfarrerinnen und Pfarrer der Rheinischen Kirche würden an einem Sonntag X den Gottesdienst bestreiken und statt dessen auf ihre schlechten Arbeitsbedingungen aufmerksam machen. Besser noch: Pfarrer und Pfarrerinnen feiern landeskirchenweit einen thematischen Gottesdienst zum Thema: "Wie frei ist das Wort Gottes aus dem Munde konsistorialer Dienstaufsicht unterstehender Verkünder?" oder "Lieb' Pfäffelein magst ruhig sein".

Wer von der Landeskirche einen Beschäftigungsauftrag im Umfang von 100% erhalten möchte, der muß nachweisen, daß ein 75%iger Beschäftigungsauftrag eine soziale Härte für ihn bedeuten würde.

"Den Umfang des Beschäftigungsauftrages kann ich leider nicht verändern, da Sie mir die sozialen Verhältnisse Ihrer Familie nicht offengelegt haben. Der bloße Hinweis auf zwei minderjährige Kinder ist nicht ausreichend, da mir die Einkommensverhältnisse der gesamten Familie unbekannt sind." (LKA v. 09.10.1997)

Ist es eigentlich richtig, daß ein Pfarrer/eine Pfarrerin eine soziale Härte (und was bedeutet das konkret?) nachweisen muß, wenn sie/er 100% beschäftigt werden möchte? Ist das LKA jetzt schon zum Sozialamt avanciert auf der Grundlage eines fiktiven Kirchlichen Sozialhilfe Gesetzes (KSHG)? Oder anders gefragt: Wird der Pfarrer/die Pfarrerin hier zum Sozialfall gemacht?

Die 75%-Regelung läßt auch folgendes Szenario durchaus wahrscheinlich erscheinen: Einer kleinen Gemeinde wird deutlich gemacht, daß sie nicht mehr die nötige Punktzahl aufweist, um sie mit einer ganzen Pfarrstelle zu versorgen. Aber statt die Pfarrstelle aufzuheben, könne man sich großzügigerweise vorstellen, sie auf 75% zu setzen. Dies wird dem Pfarrer auch so deutlich gemacht und sein Einverständnis wird hier nachhelfend vorausgesetzt. "Sie können dann auch in Ihrem Pfarrhaus wohnen bleiben", andernfalls müsse man die Pfarrstelle aufheben und ihn abberufen.

Folgenden Fall hat es in der Rheinischen Kirche tatsächlich schon gegeben: Ein Pfarrer hat, um seiner Abberufung zu entgehen, den "Rat" des LKA angenommen und seine Versetzung in den Wartestand beantragt. Zuvor hatte man aber einen Beschäftigungsauftrag im Umfang von 100% "ausgehandelt". Nach erfolgter In-Wartestandsversetzung kürzte die Landeskirche den Beschäftigungsauftrag auf 75%. Dies war nach Auffassung der Verwaltungskammer zulässig. Begründung: "Die Antragsgegnerin war berechtigt, den Beschäftigngsauftrag des Antragstellers auf 75% zu reduzieren. Nach § 57 Abs. 2 Satz PfDG (scil. Altes PfDG, bei dem neuen PfDG geht's genauso) kann das Landeskirchenamt einem Pfarrer im Wartestand widerruflich die Verwaltung einer Pfarrstelle oder einen anderen kirchlichen Dienst übertragen. Die Möglichkeit des Widerrufs schließt die für den Betroffenen minderbelastende Maßnahme einer Reduzierung des Beschäftigungsauftrages ein...Im Rahmen des ihr (scil. Antragsgegnerin Landeskirchenamt) also zustehenden Ermessens hat sie auch nachvollziehbar dargelegt, daß eine solche Maßnahme gegenüber dem Antragsteller durchaus verantwortet werden kann, da er unverheiratet ist und keinerlei Unterhaltsverpflichtungen zu erfüllen hat." (VK 18/1995)

Andere Pfarrerinnen und Pfarrer, die verheiratet sind und für zum Teil minderjährige Kinder zu sorgen haben, werden ebenfalls nur im Umfang von 75% beschäftigt. Für die Verwaltungskammer wird dies sicherlich auch "nachvollziehbar dargelegt" werden können.

Wie die Altersversorgung der von der 75%-Regelung betroffenen Pfarrerinnen und Pfarrer aussieht, interessiert auch niemanden. Wer mehrere Jahre oder gar Jahrzehnte in reduziertem Umfang "beschäftigt" wird, hat natürlich weitaus weniger Pensionsansprüche. Um dieses Defizit bei der Altersvorsorge auszugleichen, müßte die Pfarrerin/der Pfarrer höhere Finanzmittel für die private Altersvorsorge aufwenden. Aber gerade dies ist nicht leistbar, weil die Finanzmittel fehlen. Also keine besonders gute Perspektive für Teile unseres Berufsstandes.

Auf dem 28. Tag rheinischer Pfarrerinnen und Pfarrer am 22.September 1997 in Bonn wurde -im Zusammenhang der für residenzpflichtige Pfarrerinnen und Pfarrer höheren Kosten für die Unterhaltung der Pfarrhäuser - offen vom Vertrauensverlust in die Kirchenleitung gesprochen, weil diese - ähnlich wie bei der Einführung des neuen Pfarrdienstgesetzes im April 1997 - ohne Beteiligung der Betroffenen "über die Köpfe" hinweg, einfach Entscheidungen auf den Weg gebracht hat und noch bringt. Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Kock, beeilte sich, den Vorwurf des Vertrauensverlustes auf Schärfste zurückzuweisen. Aber Vertrauen kann man nicht einfordern und erst recht nicht verordnen.

Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, daß aufgrund des konsistorialen Vorgehens sich viele Pfarrerinnen und Pfarrer innerlich verabschiedet, ihre innere Kündigung vollzogen haben. Die anderen, die (noch) nicht betroffen sind, gehen entweder erst gar nicht auf den Pfarrberuf betreffende Versammlungen oder wenn, dann Disskussionen aus dem Weg. Haben sie Angst, als nächste betroffen zu sein? Oder haben sie Angst vor dem Blick in den Abgrund?

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