Recht zwischen Macht und Liebe

von Dr. Hans Wiesner (aus: Transparent 44/96)

Dem Haus der Begegnung verdanken wir nicht nur den gastfreundlichen Rahmen unseres Treffens, sondern einer hiesigen Tagung in den frühen 50er Jahren auch die dazu passenden Sätze von Ernst Wolff: "Recht ist der Versuch, den Gebrauch von Macht zu rechtfertigen. Macht ist der Versuch zur Selbsterhaltung. Das Recht liegt zwischen Macht und Liebe."

 

Kirchenideologie

Eine problematische Kirchenideologie lautet freilich überspitzt: 'Die Liebe ist alles, das Gesetz ist nichts. Wir üben hier keine Macht aus, alles ist Dienst'. Die Gefahr liegt auf der Hand. Denn "niemals tut man so vollständig und so gut das Böse, als wenn man es mit gutem Gewissen tut." In geschwisterlicher Liebe drücken wir uns tot. Ehrlicher ist jetzt in einer Schrift aus der Kirche in Hessen-Nassau zu lesen: "Machtverhältnisse und Machtwirkungen sind eine Realität. Sie dürfen in der Kirche nicht länger geleugnet werden.... Macht ist zugleich immer der Gefahr des Mißbrauchs ausgesetzt und bedarf insofern der Kontrolle und eines ständig reflektierten Umgangs."

Rechtskultur

Angesichts des Stellenwertes der Gerechtigkeit in der Bibel wirkt der kirchlich verbreitete Argwohn gegenüber Rechtsverfahren seltsam. Der Rechtsstreit wird als Störung des Friedens empfunden und 'gehört sich eigentlich nicht'. In Wirklichkeit ist das Austragen von Konflikten mit den Mitteln des Rechts eine der großen menschlichen Errungenschaften, und es wäre bedauerlich, wenn die kirchliche Rechtskultur gegenüber dem im Staat Erreichten unterentwickelt bliebe. Ich spreche nicht für die Anwaltschaft, deren Qualität ich kritisch beurteile. Aber die "besondere Achtung und Hochschätzung", die insbesondere im Interesse der Rechtspflege "fundamentale objektive Bedeutung der 'freien Advokatur'" ist ein zuverlässiger Gradmesser für den Stand einer Rechtskultur. Nicht von ungefähr begegnen totalitäre Regime dem Anwalt ablehnend. Der faire Rechtsgang soll der Gerechtigkeit dienen, der Machtkontrolle, demAusgleich der Interessen und der Wiederherstellung des Friedens.

Beobachtungen

Wenn wir so weit einig werden konnten, geben gewisse Beobachtungen Anlaß zur Sorge:

  • In einem Presbyterium bearbeitet der Vorsitzende Pfarrer die Zögernden demagogisch: "Wenn wir alle für die Abberufung stimmen, steht die Pfarrerin in 14 Tagen mit dem Koffer auf dem Bahnhof."
  • -Das Landeskirchenamt droht einem Presbyterium unverhohlen Aufsichtsmaßnahmen und Regreßansprüche an, wenn es sich nicht von seinem Pfarrer trenne.
  • Schon vor dem Anlaß eines Abberufungsbescheides erklärt der Superintendent einer .Mitarbeiterversammlung, an der Abberufung "sei nichts mehr zu ändern".
  • Im Streit über die Residenzpflicht drängt der Kreissynodalvorstand den Pfarrer nachhaltig zur Aufgabe seines Amtes. Als das erfolglos bleibt, bittet er das Landeskirchenamt um Zustimmung zur Befreiung von der Residenzpflicht.
  • Vielfach bezeugt wird auf Pfarrer und Pfarrerinnen noch vor Aufklärung eines streitigen Sachverhaltes Druck ausgeübt, ihr Amt freiwillig aufzugeben, weil die Weigerung zwecklos und Disziplinarstrafen sonst unabwendbar seien.
  • Oder es werden Zugeständnisse erzwungen mit der Erklärung, der Betroffene stehe "eine Handbreit vom Abgrund" entfernt, aber wenn er hinabstürze, "fange man ihn auf".

Es sind keine guten Spiele, die da mit Himmel und Hölle getrieben werden, geschweige daß sie der Sache dienlich wären. Der Ton macht die Musik; das Klima ist nicht in Ordnung. Geschwister gehen anders miteinander um.Gelingt es in einem meist langwierigen und schmerzhaften Prozeß, daß der Betroffene einer einvernehmlichen Lösung nähertritt, wird das bisweilen rüde aufs Spiel gesetzt

  • mit der Belehrung, einen 'Wartestand auf Antrag' gebe es nicht, obwohl auch das Landeskirchenamt sich der Kurzformel bedient.
  • mit der haltlosen Zurückweisung eines Vergleichsgesprächs, weil der Anwalt nur eine Verzögerung bewirken wolle; Monate später holt die Verwaltungskammer die beschwerliche Erörterung nach.
  • mit dem Hinweis, der Pfarrer habe nicht das Wohl der Gemeinde im Blick, sondern sein eigenes. Als wenn es eine Sünde wäre, eigene Interessen zu verfolgen, und als wenn das Wohl der Gemeinde nicht Mittel sein dürfe, das Gesicht zu wahren. Es hat noch kein Gericht gestört, wenn sich Prozeßparteien 'ohne Anerkennung einer Rechtspflicht' oder 'unter Aufrechterhaltung ihres Rechtsstandpunktes' vergleichen
  • indem das Landeskirchenamt unter Ausschaltung des Anwaltes die offenen Fragen eines von diesem unterbreiteten Vorschlages unmittelbar mit dem Pfarrer verhandelt. Den Anwalt als nicht vorhanden zu übersehen, erscheint bisweilen geradezu als gewollt. Über die Folgen muß man sich nicht wundern.

So wenig sich Einzelbeobachtungen verallgemeinern lassen, so geht ganz offensichtlich in zu vielen Fällen der Umgang mit dem Recht bis zur Verwilderung. Was insbesondere Superintendenten leider sehr oft sagen, hat einer geschrieben:

"Lieber August!

Auf zwei Dinge möchte ich Dich aufmerksam machen:

  1. Unsere kirchliche Struktur als eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit eigener Rechtssetzung erlaubt es nicht, daß andere (kirchlich nicht beauftragte) Personen in eine solche innerkirchliche Auseinandersetzung, wie z.B. ein Abberufungsverfahren es darstellt, eingreifen. Gegen eine letztendlich getroffene Entscheidung kann dann allerdings vor einem ordentlichen Gericht geklagt werden. Dein Rechtsanwalt Schlau ist, -wenn überhaupt-zumindest jetzt nicht dran!
  2. Meine Erfahrung rät Dir, von solchem Bemuhen um zusätzliche Hilfstruppen abzusehen, denn das deckt Deine Blöße auf und wird Dir -mit Recht-negativ ausgelegt.

Ich hoffe, daß Du diesen freundschaftlichen Rat annehmen kannst, und grüße Dich herzlich

Dein falscher Fuffziger."

Das ist ein extremer Einzelfall. Aber das darin sichtbar werdende Rechtsdenken kommt nicht von ungefähr. Daß ein Superintendent keinen rechtsfehlerfreien Satz zustandebringt, ist das geringere Übel; schlimmer ist der sich freundschaftlich gebende Geist. Erschütternd ist die Bewertung durch das Landeskirchenamt, der Superintendent walte nur seines Amtes, treffe eine Gewissensentscheidung und sei nicht befangen. Ach, hätte es doch geschwiegen! Erst die Verwaltungskammer hat die unerträgliche Entgleisung gerügt.

Ursachen

Nach den Gründen muß man fragen. Erklären kann ich mir die Beobachtungen nur damit, daß die Kirchenverwaltung das heutige Rechtsleben nicht genügend wahrnimmt. Es entspricht nicht mehr dem der 50er Jahre.

  • Die Menschen benehmen sich freier und frecher; die Obrigkeit handelt umgekehrt viel vorsichtiger - nicht zuletzt unter dem heilsamen Einfluß strenger Verfassungsrechtsprechung zum fair trial im weitesten Sinne: 
  • zur Vermeidung ungewöhnlicher Schärfe, wobei es auf die Wirkung nach außen ankommt;
  • zur Waffengleichheit;
  • zum rechtlichen Gehör, was nicht nur Redendürfen bedeutet, sondern erkennbar zur Kenntnisnehmen und Erwägenmüssen verlangt;
  • - zum Anspruch auf Verfahrensteilhabe statt der Rolle eines bloßen Verfahrensobjektes;
  • gegen jeden 'kurzen Prozeß';
  • gegen alle Arten von Verfahrenswillkür;
  • zur Verhaltnismäßigkeit
  • und dem Verbot, Meinungsverschiedenheiten auf dem Rücken des Einzelnen auszutragen.

Begriffe, die den Umgang mit dem Recht heute wesentlich prägen, deren Beachtung in der Kirche aber noch nicht so selbstverständlich ist.Etwas wesentlich Kirchliches kommt hinzu. Kirchliche Machtträger meinen es gut, überschätzen sich aber leicht. Die etwa den Superintendenten in Art. 163 II und III KO vorgegebene Doppelrolle von Seelsorge und Dienstaufsicht ist schwer zu spielen.

Wenn sich die Ausübung von Machtbefugnissen weniger in rechtlichen Bahnen bewegt, sondern mit fürsorgendem Bemühen paart, liegt die Versuchung zum Mißbrauch nahe. Die in Liebe verpackte Macht trifft auf eine Pfarrerschaft mit großer Loyalität zur Kirche. Ich bemerke ein mehr oder weniger bewußtes Kind-Eltern-Verhältnis mit

  • überdurchschnittlicher Empfindsamkeit, die im Konflikt oft zu fataler und sehr formalrechtlicher Rechthaberei wird,
  • und mit einem merkwürdigen Verständnis des Pfarrerdienstrechts als reinem Schutz der pfarramtlichen Freiheit, die das Landeskirchenamt zu gewährleisten habe.

Wirkungen

Das Zusammentreffen dieser Befindlichkeiten mit liebevoll vereinnahmender Macht kann nicht gutgehen. Noch einmal: In geschwisterlicher Umarmung drücken sich die Partner tot. Anders kann ich mir nicht erklären, daß mehr als neun von zehn Pfarrerinnen und Pfarrern aus Verhandlungen über dienstliche Beanstandungen enttäuscht, fassungslos bis verzweifelt, eingeschüchtert und kindlich hilflos oder wütend aufgebracht herauskommen. Mit dem aufgegebenen Vorbildcharakter des Kirchenrechts verträgt sich schwerlich, was heute nicht einmal mehr im Strafrecht, geschweige im Arbeitsrecht die Regel ist. Es kann etwas nicht stimmen, wenn kirchliche Amtsträger fast ausschließlich zunächst einmal als Seelsorgefälle beim Anwalt erscheinen.

Was ist zu tun?

So sollte es nicht weitergehen. In einem vielleicht erwägenswerten Verwaltungsverfahrensgesetz sehe ich die Lösung nicht. Der Umgang mit dem Recht ist gestört. Hilfreich wäre eine ganz nüchterne Rückbesinnung auf seinen hohen Wert für menschliches Zusammenleben. Rechtskultur ist vor allem Streitkultur. Sie besteht nicht im Moralisieren, nicht im Nötigen und nicht im persönlichen Verletzen. Vor allem dürfen die Rollen nicht vertauscht oder durcheinander gemischt werden. Faires Streiten setzt voraus, die Rollen anzuerkennen und ungehindert spielen zu lassen: Auf der einen Seite die Kirche, die die Interessen des Dienstes mit offenen Karten verfolgt und nicht im Zwielicht vernebelnder Liebe, die ihre Macht gebunden weiß an rechtliche Schranken. Soweit sie sie darüber hinaus durch Barmherzigkeit begrenzt, wird sie damit nicht Nachgiebigkeit einhandeln wollen.

Auf der anderen Seite die Betroffenen, die nicht zu störenden Objekten des Kirchenfriedens entwürdigt werden, sondern als Subjekte des Verfahrens um ihre eigenen Interessen kämpfen und sich selbstverständlich des Wissens und Wortes eines Anwaltes bedienen dürfen. In der Einseitigkeit seines Berufs hat der Anwalt geradezu die Aufgabe, "sich zum Ärgernis zu machen - zum Ärgernis des Gegners und nicht selten auch des eigenen Mandanten, und vor allem auch zum Ärgernis der Machtträger in Staat und Justiz", entsprechend in der Kirche. Die schwerste Rolle bleibt den Kirchengerichten, die dieArgumente zu bewerten haben und den Weg vom Streit zum Frieden suchen. Der Streit wird umso fairer gelingen, je mehr die Beteiligten getragen sind von der Gelassenheit des Glaubens. Dazu schließe ich mit den schönen Worten von Augustinus:

Miteinander reden und lachen, sich gegenseitig Gefälligkeiten erweisen, sich einander Achtung erweisen, mitunter sich auch streiten ohne Haß, manchmal auch in den Meinungen auseinandergehen und damit die Eintracht würzen, einander belehren und voneinander lernen, die Abwesenden schmerzlich vermissen, die Ankommenden freudig begrüßen, lauter Zeichen der Liebe und Gegenliebe, die aus dem Herzen kommen, sich äußern in Miene, Wort und tausend freundlichen Gesten, und wie Zündstoff den Geist in Gemeinsamkeit entflammen, so daß aus den vielen eine Einheit wird.

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