Wenn man nicht mehr weiter weiß

Verkünder göttlicher Allmacht werden oft Zeugen menschlicher Ohnmacht. Wenn niemand mehr weiter weiß, verkörpern sie die letzte Hoffnung. 

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Gezielt helfen

Die Bereitschaft, Menschen in Not zu helfen, ist groß. Hilfsorganisationen mobilisieren und koordinieren Helfer und Hilfen nach Bedarf und Verfügbarkeit. 

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Helfer in Not

Wer sich einsetzt, setzt sich aus. Theologen können schnell in die Schusslinie geraten. Genauso schnell wenden sich Kirchen und Kollegen dann ab.

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Was hindert die Pfarrvertretungen und Pfarrvereine daran, ihre Einflussmöglichkeiten unüberhörbar dafür einzusetzen, dass es grundsätzlich keine Abberufungen ohne Schuldnachweis geben darf, die noch dazu im Ergebnis zu unvertretbaren sozialen und psychosozialen Folgen für Pfarrer und Pfarrerfamilien führen?!

Wer kann ein Interesse daran haben, dass Kirchenleitungen oder auch Interessengruppen weiterhin kirchengesetzlich die Möglichkeit eröffnet bleibt, nach ihrem Belieben den Willkür- und Bestrafungsmechanismus (Abberufung-Wartestand-Ruhestand - materielle und psychosoziale Folgen) gegen Pfarrer in Gang zu setzen?

Unter Verwendung neuer Begrifflichkeiten ermöglicht und schützt auch das neue Pfarrdienstgesetz der EKD (PfDG.EKD) vom 10. November 201028 eine Betätigung dieses Mechanismusses. Demnach können Pfarrerinnen und Pfarrer

"wenn eine nachhaltige Störung in der Wahrnehmung des Dienstes" "festgestellt wird" (§ 79 (2) 5 und § 80 (1)) und "eine Versetzung in eine andere Stelle" "nicht durchführbar" ist, unmittelbar aus ihrer bisherigen Stelle heraus in den Wartestand versetzt werden (§ 83 (2)). "Pfarrerinnen und Pfarrer im Wartestand werden in den Ruhestand versetzt, wenn ihnen bis zum Ablauf von drei Jahren nach dem Beginn des Wartestandes nicht erneut eine Stelle oder ein Auftrag...übertragen worden ist." (§ 92 (2)).

Der Sache nach unverändert bestimmt § 80 (1) weiterhin:

"Die Gründe für die nachhaltige Störung müssen nicht im Verhalten oder in der Person der Pfarrerin oder des Pfarrers liegen."

Der Abberufung von Pfarrerinnen und Pfarrern aus ihrer Pfarrstelle ­ und zwar ohne deren Verschulden -, die anschließende Versetzung in den Wartestand und danach unfreiwillig in den vorzeitigen Ruhestand, mitsamt den materiellen und psychosozialen Folgen, ist also weiterhin kirchengesetzlich möglich und geschützt.

Als äußerst fragwürdig stellt sich vor diesem Hintergrund eine zumindest durch die rheinische Kirchenleitung bzw. das Landeskirchenamt geübte Praxis dar:

Dem von der Landessynode beschlossenen geltenden Pfarrstellengesetz (PStG) zufolge kommt der Kirchenleitung in jedem dritten Besetzungsfall das sogenannte Vorschlags- und Besetzungsrecht zu. Dieses Recht sieht für die Kirchenleitung auch die Möglichkeit vor, einen Pfarrer im Benehmen mit dem Kreissynodalvorstand zum Inhaber einer Stelle zu ernennen. [29]

Nun heben aber Vertreter des Landeskirchenamtes immer wieder hervor, dass das Besetzungsrecht nur als Vorschlagsrecht ausgeübt wird. [30]

Betrachtet man die hierzu vom Landeskirchenamt beschlossenen Selbstbeschränkungen im Detail, findet man, dass sogar noch nicht einmal die Ausübung des Vorschlagsrechts im

  • [28] Kirchengesetz zur Regelung der Dienstverhältnisse der Pfarrerinnen und Pfarrer in der Evangelischen Kirche in Deutschland (Pfarrdienstgesetz der EKD ­ PfDG.EKD) vom 10. November 2010
  • [29] Kirchengesetz über die Pfarrstellen in den Kirchengemeinden, Kirchenkreisen und Verbänden in der Evangelischen Kirche im Rheinland - Pfarrstellengesetz ­ PStG -, in der Fassung vom 12.01.2013, Abschnitt IV
  • [30] z.B. Döring, Spannungen im Pfarrdienst ­ Kirchenrechtliche Instrumentarien und Grenzen zur Lösung von Konflikten, in: Ev. Pfarrverein im Rhld.,Info-Brief Nr. 23 / 2014, S.17

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