Wenn man nicht mehr weiter weiß

Verkünder göttlicher Allmacht werden oft Zeugen menschlicher Ohnmacht. Wenn niemand mehr weiter weiß, verkörpern sie die letzte Hoffnung. 

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Gezielt helfen

Die Bereitschaft, Menschen in Not zu helfen, ist groß. Hilfsorganisationen mobilisieren und koordinieren Helfer und Hilfen nach Bedarf und Verfügbarkeit. 

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Helfer in Not

Wer sich einsetzt, setzt sich aus. Theologen können schnell in die Schusslinie geraten. Genauso schnell wenden sich Kirchen und Kollegen dann ab.

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Wie konnte es zu dieser Fehl- bzw. Uminterpretation durch die Verfassungsrichter kommen? Für den von Kittel aufgezeigten Vorgang drängen sich bedrückenderweise zwei mögliche Deutungen auf:

Erste Möglichkeit:

Die Kammerentscheidung wurde herbeigeführt, ohne dass die kirchengesetzlichen Bestimmungen sorgfältig zur Kenntnis genommen wurden. Die Verfassungsrichter könnten es dabei im Sinne eines ihnen zurecht zu unterstellenden Gerechtigkeitsempfindens für unvorstellbar gehalten haben, dass es in der Kirche eine Regelung geben könnte, mit deren Anwendung Kirchenleitungen einen Pfarrer unverschuldet gegen seinen Willen in den vorzeitigen Ruhestand bringen. Die Kammer des Verfassungsgerichtes wäre dann ­ nach dem Motto «Was nicht sein darf auch nicht sein kann» davon ausgegangen, dass die mit der vorzeitigen Ruhestandsversetzung und ihren Folgen effektiv gegebenen Bestrafung der betroffenen Pfarrer nur Folge einer "Nichtbewährung" der Bestraften sein könne.Zweite Möglichkeit:

Die Kammerentscheidung wurde in klarer Kenntnis der kirchengesetzlichen Bestimmungen und damit der Tatsache, dass die Abberufung von Pfarrern - mit der möglichen Folge eines vorzeitigen Ruhestandes - ohne Verschuldensprüfung ermöglicht werden soll, getroffen. In diesem Fall würde sich der Eindruck einer bewussten Uminterpretierung aufdrängen. Über die Motive eines solchen Vorsatzes soll hier nicht spekuliert werden. Gibt es andere Deutungsmöglichkeiten?

Entscheidend ist die schädliche, vor allem innerkirchliche Instrumentalisierbarkeit der Karlsruher Kammerentscheidung von 2008, jedenfalls so lange, wie man dabei die unhaltbaren inhaltlichen Ausführungen nicht kennt bzw. diese unterschlägt. Dazu Prof. Dr. Gisela Kittel:

"Das hier besprochene Karlsruher Urteil ist bis heute umstritten, auch in juristischen Kreisen. Trotzdem wird es immer noch als «höchstrichterliche Rechtsprechung» zitiert, auf die sich Oberkirchenräte und kirchliche Verwaltungsgerichte gegenüber von Abberufung Betroffenen beziehen." [22]

(6) EGMR- Entscheidungen: Leider keine Ermutigung für zukünftige Beschwerden

Die drei Beschwerdeführer hatten entgegen der Hoffnung von vielen vor dem EGMR keinen Erfolg.

Trotzdem lesen sich verschiedene Berichterstattungen und Kommentare so, als böten die Ausführungen des Gerichtes in den ergangenen Entscheidungen eine ermutigende Basis für zukünftige, dann erfolgversprechende Klagen anderer Betroffener vor staatlichen Gerichten. Beim Pfarrverein im Rheinland hieß es z.B., der EGMR habe

"darauf abgehoben, dass... zumindest dort, wo die Grundsätze der Rechtsordnung wie Willkürverbot, gute Sitten und öffentliche Ordnung (ordre public) nicht verletzt werden, in kirchlichen Angelegenheiten kein

  • [22] a.a.O., S. 286

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