Wenn man nicht mehr weiter weiß

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Gezielt helfen

Die Bereitschaft, Menschen in Not zu helfen, ist groß. Hilfsorganisationen mobilisieren und koordinieren Helfer und Hilfen nach Bedarf und Verfügbarkeit. 

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Helfer in Not

Wer sich einsetzt, setzt sich aus. Theologen können schnell in die Schusslinie geraten. Genauso schnell wenden sich Kirchen und Kollegen dann ab.

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(5) Bundesverfassungsgericht ignoriert Willkürautomatismus im kirchlichen Dienstrecht

Dessen ungeachtet wurde dann aber durch das Gericht ­ hypothetisch - festgestellt, dass die Vorschriften der betroffenen Kirche über die Abberufung, sowie die Versetzung eines Pfarrers in den Warte- bzw. Ruhestand nicht gegen Artikel 33 VGG, sowie das Willkürverbot, gemäß Artikel 3 I GG, verstoßen würden.

Das Verfassungsgericht kam zu dem Schluss:

"Vor diesem Hintergrund ist das kirchengesetzliche Stufenmodell mit der Abberufung sowie der Versetzung in den Warte- und Ruhestand von sachgerechten Erwägungen getragen." [20]

Die entsprechenden Vorschriften des Kirchenrechts stellen sich somit als Regelungen dar, die durch die grundgesetzliche Gewährleistung der Ämterautonomie abgedeckt sind. Diese beinhaltet das Recht festzulegen, welche Kirchenämter eingerichtet, wie sie besetzt und welche Anforderungen an die Amtsträger gestellt werden.

Unbeantwortet aber bleibt, wie man in und außerhalb der Kirche verstehen soll, dass eine Abberufung im Ruhestand enden kann und damit in einer schweren materiellen, Ansehen und Ruf schädigenden, persönlichen finanziellen und psychosozialen Bestrafung, und das, obwohl das eingerichtete Verfahren ausdrücklich nichts zu einer mangelnden Erfüllung von Aufgaben seitens des Pfarrers gerichtlich überprüft und feststellt.

Das Unverständnis wird um so größer, wenn man bedenkt, dass es naheliegend ist, dass Interessen kirchenleitender Stellen gegeben sein können, einen ihnen unliebsamen Pfarrer auf einfache Art abzuschieben, was in den vorliegenden Fällen auf der Hand lag.

Der kirchengesetzliche Verfahrenszusammenhang, der von der unverschuldeten Abberufung über den Warte- in den Ruhestand führen kann, stellt den Anwendern ­ das ist einfach erkennbar - einen Automatismus der Willkür zur Verfügung. Er kann unter dem Deckmantel des Rechts jederzeit in Gang gesetzt werden und macht die betroffenen Pfarrer wehrlos.Jüngst hat Prof. Dr. Gisela Kittel in ihrem Aufsatz "Ungedeihliche Berufung. Warum Udo di Fabio für das Lutherjubiläum 2017 eine Fehlbesetzung ist" aufgezeigt, wie bei den Verfassungsrichtern in der Entscheidung betreffend D. Reuter (2008) aus

"dem Begriff der «Ungedeihlichkeit» oder dem nicht mehr «gedeihlichem Wirken» in einer Pfarrstelle" "der Begriff der «Nichtbewährung»" wird. "Während alle kirchlichen Bestimmungen bis hinein in das neue Pfarrdienstgesetz der EKD betonen, dass die «Gründe für die nachhaltige Störung ... nicht im Verhalten oder in der Person der Pfarrerin oder des Pfarrers liegen (müssen)» (PfDG.EKD §80 (1)), während deshalb die Amtskirchen auf Untersuchung und Wahrheitsfindung verzichten, liegen die Gründe für die Abberufungen wegen ungedeihlichen Wirkens bzw. einer «nachhaltigen Störung» für die Verfassungsrichter nun eben doch in der Person eines Pfarrers oder einer Pfarrerin. Sie haben sich in ihren Pfarrstellen «nicht bewährt» und sollen sich im Zeitablauf seit der Abberufung «eine selbstkritische Haltung» aneignen".21

  • [20] BVerfG, zitiert in NJW 2009, S. 1197
  • [21] Kittel, "Ungedeihliche Berufung. Warum Udo di Fabio für das Lutherjubiläum 2017 eine Fehlbesetzung ist", in: Deutsches Pfarrerblatt 5/2014, S. 285

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