Wenn man nicht mehr weiter weiß

Verkünder göttlicher Allmacht werden oft Zeugen menschlicher Ohnmacht. Wenn niemand mehr weiter weiß, verkörpern sie die letzte Hoffnung. 

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Gezielt helfen

Die Bereitschaft, Menschen in Not zu helfen, ist groß. Hilfsorganisationen mobilisieren und koordinieren Helfer und Hilfen nach Bedarf und Verfügbarkeit. 

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Helfer in Not

Wer sich einsetzt, setzt sich aus. Theologen können schnell in die Schusslinie geraten. Genauso schnell wenden sich Kirchen und Kollegen dann ab.

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staatlichen Recht anerkannten Anspruchs, anders zu sehen, um etwa dann Art. 6 der Konvention zur Anwendung zu bringen.

Insgesamt ging somit der Gerichtshof davon aus, dass es in den zu entscheidenden Fällen nach deutschem Recht keinen anerkannten Anspruch auf Überprüfung innerkirchlicher Entscheidungen durch staatliche Gerichte gibt. Dies sei jedoch Voraussetzung, um von einer Zulässigkeit der Beschwerden auszugehen.

E. Feststellungen, Schlussfolgerungen, Handlungsbedarf

Angesichts der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte stellt sich die Frage: Waren die jahrelangen rechtlichen Auseinandersetzungen vergebens? Was hat es gebracht? Hätte man darauf verzichten können? Was kann noch und was muss jetzt getan werden?

(1) Keine Stärkung der Position der Pfarrer: Europäischer Menschenrechtsgerichtshof spielt den Ball an die deutschen Gerichte zurück.

Zunächst bleibt festzustellen, dass der Europäische Gerichtshof den Ball an die Gerichte der Bundesrepublik Deutschland zurückgespielt hat. Die Hoffnung, dass die Position des Pfarrers - im Spannungsfeld zwischen kirchlichem Selbstbestimmungsrecht und staatlichem Rechtsschutz - durch die Rechtsprechung des EGMR gestärkt würde, ist enttäuscht worden. Weiterhin wird dem kirchlichen Selbstbestimmungsrecht - ausgehend von der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes - der Vorrang vor der Justizgewährungspflicht des Staates auch Pfarrern gegenüber eingeräumt.

(2) Enttäuschte Juristen-Hoffnung: Erwartete umfassende Klärung durch eine Senatsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts blieb aus

Wie die große Resonanz der Verfahren im einschlägigen Schrifttum zeigt, hatte jedoch die Hoffnung bestanden, dass es durch die entsprechenden Verfahren zu einer Senatsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts kommen würde, die umfassend die anstehenden Fragen einer Klärung zuführen würde. Dass diese Chance nicht genutzt wurde, und wie Prof. Weber dargestellt hat, das halb wachgeküsste Dornröschen erst einmal auf unbestimmte Zeit in Schlaf gewiegt wurde, liegt nicht an den Pfarrern, die die entsprechenden Verfahren betrieben haben.

(3) Weiterentwicklung höchstrichterlicher Rechtsprechung in unbestimmter Zukunft nicht gänzlich ausgeschlossen

Dass es zu einem späteren Zeitpunkt zu einer Weiterentwicklung kommen wird, ist nicht völlig ausgeschlossen. Die schon zuvor niedergelegte abweichende Meinung der Verfassungsrichterin Lübbe-Wolff gibt hier nach wie vor die Richtung eines denkbaren Perspektivwechsels vor.

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